Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 9/5/2008, 11:47:40 PM
Vorbemerkung
Selbstverständlich gelten die Vorschriften des
Fernabsatzgesetzes und des BGB (insbes. §§312 ff) sowie weitere Rechtsgrundlagen,
sofern und soweit sie ein mit der Maile GmbH getätigtes Rechtsgeschäft tangieren.
Sollte eine Bestimmung unserer AGBS unwissentlich gegen eine gesetzliche Vorschrift
verstoßen, so gilt natürlich das Gesetz.
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der MAILE GmbH
und dem Besteller -- auch für alle zukünftigen Geschäfte -- gelten ausschließlich
die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der
Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt
MAILE GmbH nicht an, es sei denn, MAILE GmbH hätte ausdrücklich schriftlich
ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss und Rücktritt
Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss
eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie eine Bestellung bei Maile aufgeben, schicken
wir Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und
deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt
keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren,
dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann
zustande, wenn wir die bestellte Ware an Sie versenden (im Falle vorrätiger
Lagerware) oder wenn wir Ihre Bestellung schriftlich bestätigen (im Falle individueller
Bestellungen, die speziell für Sie angefertigt werden).
§ 3 Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab
Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den
Besteller über, sobald die Lieferung von MAILE GmbH oder einem von dieser Beauftragten
an den Versender übergeben worden ist, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen
erfolgen. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise
der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Die Lieferung erfolgt innerhalb
Deutschlands kostenfrei, es sei denn, der Empfänger
hat eine Expresszustellung beauftragt, deren Kosten sich nach unserer Expressversandtabelle
richten. Außerhalb Deutschlands erfolgt die Lieferung zu den Kosten gemäss unserer
internationalen
Versandkostentabelle.
§ 4 Fälligkeit und Zahlung, Verzug
Der Kaufpreis wird mit der Rechnungstellung durch MAILE
GmbH fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis per Kreditkarte, per Vorabüberweisung
oder per Scheck zahlen. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist MAILE
GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4 % über dem von der Deutschen
Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls MAILE GmbH
ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist MAILE GmbH berechtigt,
diesen geltend zu machen. In Einzelfällen behalten wir uns vor, die Ware
erst nach einer Anzahlung auszuliefern. Dies werden wir rechtzeitig im Voraus
dem Kunden bekannt geben.
§ 5 Rückgabebelehrung
a) Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von
zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt
frühestens mit Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige
Absendung der Ware. Die Rücksendung hat zu erfolgen an: MAILE GmbH, Leopoldstraße
171, 80804 München. Sofern Sie die Kosten der Rücksendung auf uns
abwälzen möchten (wozu Sie gesetzlich berechtigt sind), schicken Sie
das an uns adressierte Paket unfrei und als Standardpaket (insbes. nicht per
Express!) mit der Post.
b) Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile)
herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann von MAILE Wertersatz
verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich
auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft üblich gewesen
wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die
Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer
in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
c) Für nach Kundenspezifikation angefertigte oder geänderte Ware
besteht kein Rückgaberecht!
Auf Artikel, die nach Kundenspezifikation angefertigt oder geändert
wurden, besteht kein Widerrufsrecht. Das Stornieren einmal erteilter Aufträge
ist nach Beginn der Herstellung nicht mehr möglich.
§ 6 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn
seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von MAILE GmbH anerkannt
sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit
befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller
bestehenden Ansprüche verbleibt gelieferte Ware im Eigentum von MAILE GmbH.
§ 8 Mängelgewährleistung und Haftung
Liegt ein von der MAILE GmbH zu vertretender Mangel der
Kaufsache vor, ist MAILE nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur
Ersatzlieferung berechtigt. Ist MAILE zur Mängelbeseitigung/ Ersatzlieferung
nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über
angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die MAILE zu vertreten hat oder
schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/ Ersatzlieferung
fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten
oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Soweit sich
nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers
-- gleich aus welchen Rechtsgründen -- ausgeschlossen. MAILE haftet deshalb
nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden
sind; insbesondere haftet MAILE nicht für entgangenen Gewinn oder für
sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von MAILE
ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche
Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende
Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz
oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der
Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche
wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche
wegen Nichterfüllung gemäß §§ 463, 480 Abs. 2 BGB
geltend macht. Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender
Unmöglichkeit. Sofern MAILE fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht
verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf
den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Die Gewährleistungsfrist
beträgt 24 Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang. Diese Frist ist
eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz
von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung
geltend gemacht werden. Unsere Haftung für uns zur Konfektionierung überlassenen
Stoffe und Zutaten beschränkt sich auf 25 €uro je Stoffmeter bzw.
10 €uro je Futtermeter und 25 €uro für einen Satz an Knöpfen.
§ 9 Datenschutz
Der Besteller ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung,
Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen, die Anmeldung
zu dem E-Mail-Benachrichtigungsdienst erforderlichen personenbezogenen Daten
durch die MAILE GmbH unterrichtet worden. Der Besteller stimmt dieser Erhebung,
Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Eine Weitergabe
personenbezogener Daten durch die MAILE GmbH erfolgt nicht.
§ 10 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand ist München.
Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Warum Ihre persönlichen Daten bei MAILE sicher sind
(Datenschutz)
Wir benutzen sichere Technologie: Unsere SSL Secure-Server-Software
mit 128Bit-Verschlüsselung auf der Basis eines Thawte-Sicherheits-Zertifikates
ist eine der besten in Sachen sicherer Online-Handel. Unsere Secure-Server-Software
verschlüsselt Ihre gesamten persönlichen Daten wie Kreditkartennummer, Bankleitzahl,
Bankkontonummer, Name und Adresse. Diese Informationen können bei der Übertragung
im Internet nicht von Unbefugten gelesen werden. Bei der Verschlüsselung werden
die von Ihnen eingegebenen Zeichen in einen Code verwandelt, der sicher im Internet
übertragen werden kann. Ihre persönlichen Daten werden auch nicht an Dritte
weitergeleitet!
Wie unsere Zahlungsgarantie funktioniert:
Unsere Sicherheitsserver-Software verschlüsselt Ihre gesamten
persönlichen Daten wie Kreditkartennummer, Bankleitzahl, Bankkontonummer, Name
und Adresse. Diese Informationen können so bei der Übertragung im Internet nicht
von Unbefugten gelesen werden. Bei der Verschlüsselung werden die von Ihnen
eingegebenen Zeichen in einen Code verwandelt, der sicher im Internet übertragen
werden kann. Bei der missbräuchlichen Verwendung einer Kreditkarte bzw. Bankkontonummer
übernehmen die meisten Banken entweder alle Kosten, die durch die missbräuchliche
Verwendung entstehen oder begrenzen Ihre Haftung auf eine Eigenbeteiligung von
nicht mehr als 50 €uro. Wenn Ihre Bank Sie zur Zahlung eines Eigenanteils
verpflichtet, übernimmt MAILE diesen bis zu einer Höhe von 50 €uro unter
der Voraussetzung, dass die missbräuchliche Verwendung Ihrer Kreditkarte bzw.
Ihrer Bankkontonummer auf einen Einkauf bei MAILE zurückzuführen ist, den Sie
mit dem Sicherheitsserver von MAILE getätigt haben, und dass der Missbrauch
nicht durch einen Fehler Ihrerseits verursacht wurde.
Einige wichtige Hinweise:
Diese Garantie gilt nur für Einkäufe mit Kreditkarte oder
durch Bankeinzug, die mit dem Sicherheitsserver von MAILE getätigt wurden. Diese
Garantie deckt maximal eine Haftungssumme von 50 €uro ab. Im Fall einer
missbräuchlichen Verwendung Ihrer Kreditkarte bzw. Bankkontonummer müssen Sie
dies dem Aussteller der Kreditkarte bzw. Bankkontonummer gemäß den dafür vorgesehenen
Bestimmungen mitteilen.
Wenn Sie Ihre Kreditkartennummer nur ungern übers
Netz übermitteln wollen...
Wollen Sie uns trotz des hohen Sicherheitsstandards Ihre
Bankkonten- oder Kreditkarteninformationen lieber nicht online übermitteln?
Dann wählen Sie beim Bestellvorgang als Zahlungsart "Kreditkarte" oder "Bankeinzug"
aus und drucken das Formular für die Übermittlung Ihrer Daten per
Post oder Telefax aus. Füllen Sie das Formular aus und faxen Sie es an
die Nummer 089-99 30 75 99.
Noch weitere Fragen?
Unsere Berater helfen Ihnen gerne weiter. Sie erreichen
unseren Kundenservice montags bis freitags von 9.00-18.00 Uhr. Sie können auch
einen Rückruf
vereinbaren.
Tel.: 089-993075.0
E-Mail:service@maile.com
MAILE GmbH
Leopoldstraße 171
D-80804 München
Telefon: (+49) (0)89 - 99 30 75 0 oder 0800 - MYMAILE
Telefax: (+49) (0)89 - 99 30 75 99
Handelsregister: München HRB 74967
Geschäftsführer: Dr. Marcus Eickhoff und Jürgen Reschop
UID: DE 129 446 968
Stand: 9/5/2008, 11:47:40 PM